RSSEuropäische Bürgerinitiative (ECI)

Das Europäische Parlament will den Bürgern zuhören

Das Europäische Parlament will den Bürgern zuhören

26. April 2012 | keine Kommentare

Europa will mehr auf seine Bürger hören. Der Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments beschloss heute eine Regelung, wonach das Parlament in Zukunft Bürgerinnen und Bürger, die eine erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative (EBI) auf den Weg gebracht haben, einladen will, ihre Argumente im Parlament vorzutragen. Hierzu erklärt Gerald Häfner, Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die EBI und Koordinator […]

Weiterlesen

Startschuss für ein bürgerfreundliches Europa

Startschuss für ein bürgerfreundliches Europa

30. März 2012 | keine Kommentare

Am 1. April ist es so weit. Europa wird mehr Demokratie wagen. Das ist kein Aprilscherz. Denn an diesem Tag tritt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) in Kraft. Eine Million Bürger aus mindestens sieben Mitgliedstaaten der EU können künftig mit ihrer Unterschrift die Europäische Kommission auffordern, für ihr Anliegen ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Dazu erklärt Gerald Häfner, […]

Weiterlesen

Aktion gegen Genmais: Europäische Bürgerinitiative muss endlich kommen

Aktion gegen Genmais: Europäische Bürgerinitiative muss endlich kommen

7. Oktober 2010 | keine Kommentare

Heute wurde in Brüssel die erste erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative präsentiert. Greenpeace und Avaaz haben mehr als eine Million Unterschriften dafür gesammelt, dass in der  Europäischen Union vorerst kein Gen-Mais angebaut wird. Gerald Häfner, Europaabgeordneter der Grünen und Berichterstatter für die Europäische Bürgerinitiative (EBI), meint dazu:

Weiterlesen

Demokratie ist Gespräch

Demokratie ist Gespräch

17. Mai 2010 | keine Kommentare

Berlin – Die Ausgestaltung der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative (EBI) wurde am 10. Mai in Berlin auf einer von Mehr Demokratie und der Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) organisierten Tagung kontrovers diskutiert. Experten debattierten, an welchen Stellen die Europäische Bürgerinitiative – Feigenblatt oder echte Mitbestimmung? – verbesserungswürdig ist und brachten zahlreiche Vorschläge ein. Die […]

Weiterlesen